Demonstrationen am kommenden Samstag in Herford

Saarstr. - 22.04.2016

(mal) Die Polizei Herford bereitet sich derzeit
auf eine am Mittwoch angemeldete Versammlung vor. Diese soll am
kommenden Samstag in Herford an der Saarstraße vor der Harewood
Kaserne, die zurzeit als Zentrale Registrierungsstelle und Zentrale
Unterbringungseinrichtung genutzt wird, von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr
stattfinden. Bei dem Anmelder handelt es sich um einen Vertreter der
Partei "Die Rechte", der die Versammlung unter dem Motto
"Masseneinwanderung und Asylmissbrauch stoppen" abhalten will. Er
rechnet mit ungefähr 25 Teilnehmern. Gleichgelagerte Versammlungen
hat er für Samstag zeitversetzt auch im Kreis Gütersloh und in
Bielefeld angemeldet.

Am Freitagmorgen wurde eine Gegendemonstration vom Bündnis
"Herford bunt und vielfältig" angemeldet. Diese soll von 13:30 Uhr
bis 16:30 Uhr in der Petersstraße stattfinden. Der Anmelder erwartet
etwa 15 Teilnehmer.

Die Polizei Herford hat als zuständige Versammlungsbehörde die
Anmeldungen geprüft. Gründe für Verbote der Versammlungen liegen
nicht vor. Um die verfassungsrechtlich garantierte Meinungs- und
Versammlungsfreiheit zu ermöglichen, ist die Polizei Herford
verpflichtet, den Schutz beider Versammlungen zu gewährleisten.

Die Polizei Herford geht grundsätzlich von einem friedlichen
Verlauf der Versammlungen aus. Gegen gewalttätige und gewaltbereite
Teilnehmer wird die Polizei jedoch konsequent vorgehen, um die
öffentliche Sicherheit zu gewährleisten.

Aufgrund der Versammlungen sind Straßensperrungen erforderlich.
Davon könnte auch die Bundesstraße 61 betroffen sein. Mit
entsprechenden Verkehrsbeeinträchtigungen und -störungen auch auf den
Umleitungsstrecken und im Bereich der Herforder Nordstadt ist zu
rechnen. Die Polizei Herford bittet die Verkehrsteilnehmer und
Anwohner um Verständnis und rät, den Veranstaltungsbereich großräumig
zu umfahren.

Eine Medienanlaufstelle wird am Kundgebungsort eingerichtet.




Rückfragen bitte an:

Kreispolizeibehörde Herford
Leitungsstab/Pressestelle

Michael Albrecht
Telefon: 05221 888-1250
E-Mail: pressestelle.herford@polizei.nrw.de